Großer Erfolg für die Gewerkschaftsbewegung: 300.000 Menschen am 1. Mai auf dem Taksim-Platz In Istanbul

Nach 33 Jahren haben die türkischen Gewerkschaften durchgesetzt, dass der 1. Mai wieder offiziell auf dem Taksim-Platz im Zentrum von Istanbul gefeiert werden konnte. Mehr als 300.000 Menschen haben diesen Erfolg gefeiert. Damit ist dies europaweit und vermutlich auch weltweit die größte gewerkschaftliche Kundgebung zum 1. Mai 2010 gewesen.

Der Taksim-Platz steht in der Geschichte der türkischen Gewerkschaftsbewegung für eine schmerzhafte und blutige Niederlage. Während der Maikundgebung 1977 hat die Polizei brutal auf die dort versammelten Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter geschossen. 37 Menschen starben damals auf dem Taksim-Platz. Überlebende des Massakers haben an der diesjährigen Demonstration teilgenommen und an die Ermordeten von 1977 erinnert.

Doch nicht nur aus diesem Grund hat der 1. Mai 2010 für die türkischen Gewerkschaften eine historische Bedeutung. In diesem Jahr haben erstmals alle sechs türkischen Gewerkschaftsbünde (Türk-Is, Disk, Hak-Is, KESK, Kamu Sen, Memur-Sen) die Mai-Demonstration und die Kundgebung gemeinsam vorbereitet und durchgeführt.

Bereits in den letzten Monaten hatte sich eine breite Solidarität aller Volksgruppen und Bevölkerungsschichten mit dem Kampf der Beschäftigten des staatlichen Tabakmonopols Tekel um ihre Arbeitsplätze entwickelt. Sichtbar war jetzt eine besonders starke Beteiligung kurdischer Arbeiterinnen und Arbeiter an den diesjährigen Maifeiern in der Türkei. Die Forderungen nach Demokratie, sozialen Rechte und nach einer friedlichen Lösung der kurdischen Frage wurden in Reden und auf Transparenten gemeinsam gestellt.

Unterstützt wurden die türkischen Gewerkschaften von einer internationalen Gewerkschaftsdelegation. Zu ihr gehörten Vertreter und Vertreterinnen von Verdi, IG BAU, NGG, GEW und der IG Metall aus verschiedenen Städten der Bundesrepublik sowie ein Kirchenvertreter, ein EU-Abgeordneter, sowie je ein Delegierter der SJD - Die Falken und der Linksjugend ['solid]. Eine weitere Besonderheit war, dass Repräsentanten aller europäischer und internationaler Gewerkschaftsvereinigungen (ITUC, ETUC, ITF, IUF, PSI, ICEM, IMF, UNI, ITGLWF) an der internationalen Delegation teilgenommen haben.

Aus Sicht der Mitglieder der internationalen Gewerkschaftsdelegation ist das ein großartiger Erfolg der türkischen und der internationalen Gewerkschaftsbewegung. Wir hoffen, dass die auf dem Taksim-Platz gezeigte Einigkeit der türkischen Gewerkschaftsbewegung weiter gefestigt und ausgebaut wird. Denn nur gemeinsam ist der neoliberalen Politik wirksam entgegenzutreten.

Die Delegationsmitglieder begrüßen ausdrücklich, dass es weder in Istanbul noch bei den Maikundgebungen in anderen türkischen Städten zu Übergriffen der Polizei gekommen ist. Es gab zwar eine massive Polizei-Präsenz in Istanbul. Gleichwohl haben sich die Polizeieinheiten im Hintergrund gehalten und auf Provokationen verzichtet. Das hat ohne Zweifel zum friedlichen Verlauf der Kundgebung beigetragen. Der türkischen Regierung ist zu empfehlen, aus dieser Erfahrung die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Nämlich den Gewerkschaften und Arbeitnehmern in der Türkei uneingeschränkt die ihnen zustehenden Rechte einzuräumen.

Ob das diesjährige Verhalten der türkischen Regierung gegenüber den Gewerkschaften nur ein Taktieren war oder ob es ein ernsthafter Schritt in Richtung Demokratie und Frieden in der Türkei ist, bleibt allerdings vorerst eine offene Frage.

Die sechs türkischen Gewerkschaftsbünde:

Türk-Is: Konföderation der türkischen Gewerkschaften

Disk: Konföderation der fortschrittlichen Arbeitergewerkschaften

Hak-Is: Konföderation türkischer Gewerkschaften; religiös geprägter Dachverband

KESK: Konföderation der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes in der Türkei

Kamu Sen: Beamtengewerkschaft

Memur-Sen: Bund der Beamtengewerkschaften

Die internationalen Gewerkschaftsbünde:

ITUC/IGB: International Trade Union Confederation / Internationaler Gewerkschaftsbund

ETUC/EGB: European Trade Union Confederation / Europäischer Gewerkschaftsbund

ITF/ITF: International Transport Workers' Federation / Internationale Transportarbeiter Föderation

IUF/IUL: International Union of Foot Workers / Internationale Union der Lebensmittel-, Landwirtschafts-, Hotel-, Restaurant-, Catering-, Tabak- und anverwandter Arbeitnehmerverbände

PSI/IÖD: Public Services International / Internationale der öffentlichen Dienste

ICEM/ICEM: International Federation of Chemical, Energy, Mine and General Workers' Unions / Internationale Föderation der Chemie-, Energie-, Bergbau- und Fabrikarbeitergewerkschaften

IMF/IMB: International Metalworkers' Federation / Internationaler Metalgewerkschaftsbund

UNI/UNI: European trade union federation for services and communication / Europäischer Gewerkschaftsverband für Dienstleistungen

und Kommunikation

ITGLWF/ITGLWF: International Textile, Garment and Leather Workers Federation / Internationale Föderation der Textil-, Näherei- und Lederarbeiter.