Die revolutionäre Mai-Demo ist
legitim
Erklärung zum Rücktritt von der Anmeldung der
revolutionären 1.Mai Demonstration in Berlin
Für ein
Bündnis linker Organisationen hatte ich die diesjährige revolutionäre
1.Mai-Demonstration in Berlin angemeldet. Diese Anmeldung nahm ich als
Privatperson außerhalb meiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter der
Bundestagsabgeordneten der Linksfraktion, Ulla Jelpke, vor. Ich habe dabei von
meinem grundgesetzlich geschützten Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit
Gebrauch gemacht. Die Behauptung von Teilen der Presse, ich hätte eine „Krawall-Demo“
(Tagesspiegel) oder „Randale-Demo“ (BZ) angemeldet, ist falsch und ehrrührig.
Derartige Medienberichte zielen auf die Diffamierung und Kriminalisierung des
legitimen Anliegens von vielen Tausend Menschen, die alljährlich am Abend des
1.Mai in Berlin für ein besseres Leben, gegen Kapitalismus, Krieg und
Unterdrückung auf die Straße gehen.
Der
politische Gegner und Teile der Presse haben in unzulässiger Weise versucht,
Ulla Jelpke beziehungsweise die Partei DIE LINKE, der ich im übrigen
nicht angehöre, in Sippenhaft für meine Demonstrationsanmeldung zu nehmen. Um
hier Schaden abzuwenden, trete ich als Anmelder der revolutionären 1.Mai
Demonstration zurück.
Dr. Nikolaus
Brauns
Berlin,
14.April 2011